Weggeforscht
By Forschungsstelle Recht im DFN
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Grundrechte-Folgenabschätzung für KI-Systeme
In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Dr. Paul Friedl über die Pflicht zur Grundrechte-Folgenabschätzung der KI-VO. Das Ziel dieser Regelung ist es, vor der ersten Verwendung eines KI-Systems eine Risikobewertung durchzuführen und entsprechende Schutzmaßnahmen zu etablieren. Die Pflicht kann grundsätzlich auch für Hochschulen und Forschungseinrichtungen beim Einsatz von KI in Lehre und Verwaltung gelten.
Ein Beitrag zum Thema erscheint voraussichtlich in der Juli-Ausgabe des Infobriefs Recht.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Zeiten ändern sich - Müssen Hochschulen mit der Bundeswehr zusammenarbeiten?
Über das Thema „Militärische Forschung an Hochschulen" haben wir bereits in einer vorherigen Folge von Weggeforscht aus dem November 2024 gesprochen. In dieser neuen Folge setzen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel ein weiteres Mal mit diesem Thema auseinander und berichten über aktuelle Entwicklungen. So entschied der bayerische Verfassungsgerichtshof im März 2026 darüber, ob bestimmte Rechtsvorschriften zur Zusammenarbeit von Hochschulen mit der Bundeswehr gegen Verfassungsrecht verstoßen.
Ausführlichere Informationen zu der Entscheidung finden sich auch bald im DFN-Infobrief Juli 2026.
Die kurze Präsentation von Anna Maria Yang-Jacobi bei der TNC26 über die Vorteile des Podcast-Formats wird am 10.6.2026 ab 15 Uhr voraussichtlich hier übertragen.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Was ist eine Datenschutz-Folgenabschätzung?
In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Nils Bielzer über die rechtliche Pflicht zur Datenschutz-Folgenabschätzung. Sie stellen die Grundlagen der Regelung aus Art. 35 DSGVO vor und führen allgemein in die Thematik ein. Die beiden beleuchten verschiedene Aspekte: etwa wen die Datenschutz-Folgenabschätzung verpflichtet, wann sie durchzuführen ist, aber auch was die grundlegenden Inhalte der Pflicht sind.
Ein Beitrag zum Thema erscheint voraussichtlich in der Juni-Ausgabe des Infobriefs Recht.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Generative KI in der Forschung
In dieser Folge "Weggeforscht" beleuchten die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Paul Friedl und Anna Maria Yang-Jacobi, welche Regeln für den Einsatz von generativer KI in der Wissenschaft und Forschung gelten.
Im Zentrum stehen dabei (alte und neue) Hochschulordnungen und die unterschiedlichen Regelungsansätze, die diese mit Blick auf KI in der Forschung verfolgen. Auch die Anforderungen, die wissenschaftliche Verlage stellen, werden diskutiert.
Ein dazugehöriger Info-Brief Beitrag wird voraussichtlich im Juni erscheinen.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Das Fernunterrichtsschutzgesetz und Hochschulen
In dieser Folge „Weggeforscht“ widmen sich die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Nils Bielzer dem Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG). Sie sprechen darüber, warum ein Verbraucherschutzgesetz aus den 70er Jahren 2025 auf einmal die digitale Bildungsbranche in Aufruhr versetzt hat, was der BGH unter Fernunterricht versteht, wann Online-Lehre einer Zulassung bedarf und welche Bedeutung das für Hochschulen hat.
Der dazugehörige Info-Brief Beitrag erscheint voraussichtlich im Juli.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Mit KI-Wasserzeichen zu klareren Informationsökosystemen?
Deepfakes und andere KI-generierte Inhalte belasten unsere Informationsökosysteme erheblich und können gravierende negative Folgen haben. Sind die Transparenzvorschriften der europäischen KI-Verordnung die Lösung? In dieser Folge „Weggeforscht“ sprechen Paul Friedl und Philipp Schöbel über den neuen „Verhaltenskodex zur Kennzeichnung KI-generierter Inhalte“, der die Pflichten der KI-Verordnung konkretisieren sollen. Dabei geht es um Watermarking (digitale Wasserzeichen), Metadaten und auch Fingerprinting. Beleuchtet wird auch die Kritik am Verhaltenskodex.
Der zweite Entwurf des Verhaltenskodex kann hier abgerufen werden.
Ein schriftlicher Beitrag zum Thema erscheint voraussichtlich in der Mai-Ausgabe des Infobrief Recht.
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Das geplante Forschungsdatengesetz
In dieser Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Paul Friedl über den Entwurf für ein Forschungsdatengesetz. Diesen hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) gegen Ende letzten Jahres veröffentlicht. Der Entwurf will derzeit vorhandene Lücken in der Datennutzung für die Forschung schließen. Dazu soll eine bereichsübergreifende Rechtsgrundlage auf Datenzugang für Forschungszwecke geschaffen werden. Damit der Datenzugang praktisch umgesetzt werden kann, ist die Einrichtung eines Deutschen Zentrums für Mikrodaten geplant.
Der Gesetzesentwurf und die Stellungnahmen dazu können hier abgerufen werden.
Eine Übersicht über die 39 akkreditierten Forschungsdatenzentren findet sich hier.
Ein Beitrag zum Thema erscheint voraussichtlich in der Mai-Ausgabe des Infobriefs Recht.
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Die guten alten Cookies
Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel sprechen in dieser Folge „Weggeforscht“ über Cookies. Dabei erklären sie, was Cookies eigentlich sind, zeigen die unterschiedlichen Regelungen des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) sowie der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf und legen einen Fokus auf die Bedeutung von Cookies für Hochschulen.
Der Infobrief-Beitrag zu den automatisierten Kontrollen von Websites ist im DFN-Infobrief Recht 7/2025 zu finden.
Die Übersicht zur Anwendung von TDDDG und DSGVO ist bald hier abrufbar.
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EuGH Russmedia: Was bleibt übrig vom Haftungsprivileg für Online-Plattformen?
In dieser Folge beleuchten die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi das Verhältnis von Datenschutzrecht und Plattformhaftung. Muss eine Online-Plattform für Datenschutzverstöße ihrer Nutzenden haften? Diese Frage hatte der EuGH in Sachen Russmedia zu entscheiden (Urt. v. 02.12.2025 - C‑492/23). Im Ergebnis hat der EuGH der datenschutzrechtlichen Haftung den Vorzug eingeräumt und der Plattform keine Privilegierung zugesprochen. Über die Begründung der Entscheidung, die Kritik aus der Literatur und die möglichen Konsequenzen der Entscheidung sprechen wir in dieser Podcastfolge.
Eine grundlegende Folge zur Plattformhaftung gab es schon am 15. Februar 2023.
Infobriefe zur gemeinsamen Verantwortlichkeit finden sich in den Ausgaben des DFN-Infobrief Recht von November und Dezember 2025.
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KI-VO und Omnibus
Im Anschluss an die letzte Folge „Weggeforscht“ geht es erneut um den digitalen Omnibus. Diesmal beleuchten die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Nikolaus von Bernuth die geplanten Änderungen der Verordnung über künstliche Intelligenz (KI-VO).
Genauere Ausführungen zu diesem Thema enthält der DFN-Infobrief Recht 2/2026.
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DSGVO-Reform im digitalen Omnibus
In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Philipp Schöbel und Johannes Müller-Westphal einige der Änderungen vor, die die Europäische Kommission im Rahmen des digitalen Omnibusses für die DSGVO vorsieht. Diese Änderungen sollen die Digitalwirtschaft entlasten und das Datenschutzrecht gleichzeitig anwendungsfreundlicher gestalten.
Weitere Informationen sind im DFN-Infobrief Recht 02/2026 zu finden.
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Pseudonym oder anonym?
In dieser Folge von „Weggeforscht“ besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Anna Maria Yang-Jacobi und Johannes Müller-Westphal einen der zentralen Begriffe des Datenschutzrechts: die „personenbezogenen Daten“. Anlass ist ein Urteil des europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Herbst 2025. Die Feststellungen könnten auch Folgen für die Datenverarbeitung bei Hochschulen und Forschungseinrichtungen haben.
Weitere Informationen sind im DFN-Infobrief Recht 02/2026 zu finden.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Die KI-Verordnung und Hochschulen
Die Verordnung für Künstliche Intelligenz (KI-VO) ist seit August 2024 in Kraft. Die darin enthaltenen Pflichten sind nach und nach anzuwenden. Auch Hochschulen und Forschungseinrichtungen können Adressaten der KI-VO sein. Die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Philipp Schöbel und Anna Maria Yang-Jacobi besprechen in dieser Folge „Weggeforscht”, inwiefern die KI-VO für Hochschulen und Forschungseinrichtungen gilt, welche KI-Einsatzmöglichkeiten an Hochschulen unter bestimmte Risikokategorien fallen und ob Hochschulen auch Bußgelder drohen könnten.
Das Thema präsentierte Philipp Schöbel bei der 12. DFN-Konferenz Datenschutz im Dezember 2025, so sind tiefergehende Informationen (bald) hier und auch im Infobrief Dezember 2024 enthalten.
Die Folge zu den Grundbegriffen der KI-VO ist im Oktober 2024 erschienen. Außerdem gibt es weitere Podcast-Folgen zur Regulierung von KI-Modellen und zur KI-Aufsicht.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Überblick über das europäische Cybersicherheitsrecht
In dieser Folge geben die Mitarbeitenden Philipp Schöbel und Anna Maria Yang-Jacobi eine Einführung in das europäische Cybersicherheitsrecht.
Die wichtigsten europäischen Rechtsakte im Bereich der Cybersicherheit werden vorgestellt. Dazu gehören etwa die NIS-2-Richtlinie, der Cyber Resilience Act und der Cyber Security Act.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Dürfen Bibliotheken vor Büchern warnen?
Die Mitarbeitenden Nikolaus von Bernuth und Philipp Schöbel besprechen einen Beschluss des OVG Münster (08.07.2025 – 5 B 451/25). Gegenstand des Verfahrens war ein distanzierender Hinweis, den eine öffentliche Bibliothek an einem Buch anbrachte. Der Autor sah sich in seinen Grundrechten verletzt - und bekam vor Gericht im Eilverfahren recht. Im Podcast stellen wir die Begründung des OVG Münster dar und ordnen sie in die verfassungsrechtliche Rechtsprechung ein. Außerdem gibt das Verfahren Anlass, Aufgabe und Funktion der öffentlichen Bibliotheken näher zu beleuchten. Auch für Universitätsbibliotheken ist die Entscheidung von Interesse.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
DMA – Erste Bußgelder gegen Tech-Konzerne
Der Digital Markets Act (DMA) hat zuletzt vor allem politisch hohe Wellen geschlagen. Das neue europäische Instrument zur Bändigung der Marktmacht ausländischer Big-Tech-Konzerne wurde in den jüngsten Zollstreitigkeiten mit den USA sogar Teil der Verhandlungsmasse. Grund dafür dürfte auch die - zumindest implizite - Zielsetzung des Rechtsakts sein, ein nichttarifäres Handelshemmnis für die digitalen Dienste großer, überwiegend US-amerikanischer Technologiekonzerne zu schaffen. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Johannes Müller-Westphal befassen sich in dieser Folge mit den ersten Bußgeldverfahren der Europäischen Kommission und erläutern dabei Strukturen und Grundbegriffe des DMA.
Genaueres lässt sich im auch DFN-Infobrief Recht 09/2025 nachlesen.Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Die Kommerzialisierung wissenschaftlicher Publikationen
Die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Nikolaus von Bernuth sprechen in dieser Folge Weggeforscht darüber, inwiefern wissenschaftliche Veröffentlichungen von Verlagen kommerzialisiert werden. Hochschulen, Forschungseinrichtungen und der Gesetzgeber widmen sich diesem Thema bereits seit vielen Jahren. In der Zwischenzeit haben viele Verlage ihre Geschäftsmodelle jedoch angepasst und um neue Praktiken erweitert. Rechtlich kann an verschiedenen Stellen angesetzt werden.
Genauere Ausführungen zu diesem Thema enthält der DFN-Infobrief Recht 10/2025.
Hier findet sich das Diskussionspapier der Leopoldina.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
KI-Training mit personenbezogenen Daten
Das Training von KI-Modellen erfordert in der Regel große Datenmengen. Sofern diese personenbezogene Daten enthalten, müssen die Rechtmäßigkeitsanforderungen aus der DSGVO beachtet werden. In dieser Folge von Weggeforscht diskutieren die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller-Westphal und Ole-Christian Tech mögliche Erlaubnistatbestände für das KI-Training und stellen eine Gerichtsentscheidung des OLG Köln vor. Vertiefte Informationen zu der Thematik können dem DFN-InfobriefRecht 10/2025 entnommen werden.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
KI-Aufsicht in Deutschland: Wer macht was?
In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel über den Referentenentwurf des KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderungsgesetzes. Der Entwurf wurde am 12. September 2025 vom Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung veröffentlicht. Das Gesetz soll unter anderem die Zuständigkeiten der Behörden und deren Zusammenarbeit regeln. Bis zum 10. Oktober läuft noch der öffentliche Konsultationsprozess.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Einer für alle oder jeder für sich? Die Debatte um die Zentralisierung der Datenschutzaufsicht
Auch vor der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) machen die Auswüchse des deutschenExekutivföderalismus keinen Halt.
In Deutschland sind nicht eine, sondern gleich 18 Behörden für die Datenschutzaufsicht verantwortlich. Eine ist für denBund zuständig, 16 für die Länder – in Bayern gibt es sogar zwei Behörden, eine für den öffentlich-rechtlichen und eine für den privatwirtschaftlichen Bereich. Diese Zersplitterung führt unweigerlich zu Rechtsunsicherheit und Ineffizienzenfür datengetriebene Wirtschafts- und Forschungsprojekte.
In dieser Episode beleuchten die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech die komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen der Datenschutzaufsicht. Sie erklären, welche rechtlichen und praktischen Probleme sich in diesem Bereich stellen und welche Reformoptionen rechtlich und politisch vielversprechend erscheinen.
Viel Spaß beim Hören!
Zur Vertiefung sei an dieser Stelle auch auf den Beitrag im DFN Infobrief Recht 07/2025 hingewiesen: https://recht.dfn.de/wp-content/uploads/2025/06/Infobrief_Recht_7-2025.pdf. Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Wie zugänglich sind die Urteile deutscher Gerichte?
In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi über die Zugänglichkeit von Gerichtsentscheidungen in Deutschland. Warum veröffentlichen die Gerichte nur etwa 1 Prozent der Entscheidungen? Und müssen diese anonymisiert werden? Anlass dazu gab ein Verfahren vor dem LG Hamburg (Urt. v. 27.9.2024 – 310 O 227/23), das sich gegen die gemeinnützige Entscheidungsdatenbank openJur richtete. Dort wurde verhandelt, ob die Datenbank für einen datenschutzrechtlichen Verstoß haften muss. Das Gericht lehnte dies im Ergebnis ab, da sich openJur auf eine datenschutzrechtliche Privilegierung berufen konnte. Ein Fall, der für viele Open-Access-Projekte bedeutsam ist.
Hier geht es zur Folge zum LAION-Urteil.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Kündigung wegen E-Mail-Weiterleitung an privaten Account
Die Weiterleitung dienstlicher E-Mails an einen privaten E-Mailaccount kann gravierende arbeitsrechtliche Konsequenzen haben. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech ein Urteil des OLG München vor, in dem sich das Gericht mit der Frage beschäftigt hat, ob eine Weiterleitung von E-Mails an einen privaten Account durch ein Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft zur fristlosen Kündigung berechtigt. Vertiefte Informationen können dem DFN-Infobrief Recht 5/2025 entnommen werden.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Wie wird die Verwaltung digitalisiert?
Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel sprechen in der zweiten Folge zur Verwaltungsdigitalisierung über die gesetzlichen Grundlagen. Dabei erläutern sie die Unterschiede der jeweiligen Regelungen und blicken auch auf europäische Maßnahmen zur Digitalisierung der Verwaltung. Die Gesetze nehmen teilweise auch Hochschulen in die Pflicht - gerade die EUDI-Wallet könnte für Hochschulen interessant sein. Weiterführende Informationen finden sich in den DFN-Infobriefen 04/2025 sowie 06/2025.
Das Your-Europe-Portal ist hier abrufbar.
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EDSA vs. DPC – Streit um die Befugnisse der Datenschutzaufsicht
Die irische Datenschutzbehörde Data Protection Commission (DPC) ist im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit regelmäßig mit einer echten Mammutaufgabe konfrontiert. Ihr obliegt die Datenschutzaufsicht über die wohl datenverarbeitungsintensivsten Unternehmen im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum, wie Google, Adobe, TikTok oder Meta. Die Ergebnisse dieser Aufsichtstätigkeit werden von Datenschützern in ganz Europa jedoch regelmäßig als zu lax kritisiert, zuletzt auch immer wieder vom Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA). Das Europäische Gericht (EuG) hat jetzt hierzu eine Entscheidung getroffen.
Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Marc-Philipp Geiselmann befassen sich in dieser Folge mit dem ersten Urteil zu diesem Komplex durch das Europäische Gericht (EuG).
Vertiefend sei hierzu auch auf den Beitrag im DFN-Infobrief Recht 05/2025 hingewiesen.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Digitale Zeugnisse
In dieser ersten von zwei Folgen zur Verwaltungsdigitalisierung im Hochschulbereich geben die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Philipp Schöbel und Anna Maria Yang-Jacobi einen Überblick über die gesetzlichen Grundlagen für die Ausstellung digitaler Zeugnisse. Dabei geht es insbesondere um die Verzahnung der Verwaltungsverfahrens- und Landeshochschulgesetze.
Die Podcast-Folge „Wie kann ich digital unterschreiben?“ zum Überblick über die unterschiedlichen Arten von elektronischen Signaturen und elektronischen Siegeln ist hier abrufbar.
Hier findet sich der Infobrief zu digitalen Zeugnissen, elektronischen Signaturen und elektronischen Siegeln.
Für die FAQ zu den rechtlichen Grundlagen elektronischer Signaturen geht es hier entlang.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Data Act und Cloud-Switching
In dieser Folge tauchen wir tief in die Welt der Cloud-Dienste ein und beleuchten die Artikel 23 bis 31 des Data Act, die sich speziell mit dem Thema Cloud-Switching befassen. Diese neuen Regelungen zielen darauf ab, Hindernisse beim Wechsel zwischen verschiedenen Cloud-Anbietern zu beseitigen und mehr Flexibilität für Unternehmen undVerbraucher zu schaffen.
Gemeinsam analysieren wir die wichtigsten Bestimmungen dieser Artikel und diskutieren, welche Auswirkungen sie auf die IT-Strategien von Unternehmen haben könnten. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann werfen einen Blick auf die Chancen, die sich durch vereinfachtes Cloud-Switching eröffnen, und erörtern die möglichen Herausforderungen bei der Umsetzung dieser Regelungen.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Datenzugang für Forschende
In dieser zweiten Folge zur Regulierung von Online-Plattformen besprechen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Nikolaus von Bernuth und Philipp Schöbel die Rolle der Wissenschaft im Rahmen des DSA. Unter dem DSA ist vorgesehen, dass Forschende bestimmte Datenzugangsrechte beantragen können. Die beiden informieren darüber, wo die Datenzugangsrechte Einblicke erlauben, was die genauen Anforderungen sind und inwieweit diese tatsächlich schon zum Einsatz kommen. Weitere Informationen dazu finden sich im DFN-Infobrief Recht 3/2025.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Personenbezogene Daten in LLMs
KI-Systeme, die auf großen Sprachmodellen (LLMs) basieren, sind imstande, Ausgaben mit personenbezogenen Informationen zu erzeugen. Hierbei stellt sich die Frage, ob das Sprachmodell selbst personenbezogene Daten in seinem System gespeichert hat. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech unterschiedliche Auffassungen zu dieser Frage vor und diskutieren ihre datenschutzrechtlichen Implikationen. Vertiefte Informationen können dem DFN-Infobrief Recht 03/2025 entnommen werden.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Wer überwacht den Datenschutz?
In Deutschland ist eine Vielzahl verschiedener Behörden für die Datenschutzaufsicht zuständig. Die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel beleuchten in dieser Folge die komplexe Aufsichtsstruktur - mit einem gesonderten Blick auf Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Für noch mehr Hintergrundwissen empfiehlt sich auch ein Blick in den Infobrief 12/2024.
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Datenklau bei Facebook, BGH-Leitentscheidung im Facebook-Scraping-Komplex
Im Jahr 2021 erregte ein großer Datendiebstahl die weltweite Aufmerksamkeit, infolgedessen die Daten von mehr als 500 Millionen Nutzern des sozialen Netzwerks „Facebook“ öffentlich zugänglich gemacht wurden. Doch welche rechtlichen Konsequenzen kann es haben, wenn personenbezogene Daten durch eine Sicherheitslücke öffentlich zugänglich gemacht werden? Kommt es dabeimöglicherweise zu Verletzungen der Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung? Und können Betroffene in einem solchen Fall für den Verlust der Kontrolle über ihre Daten Schadensersatz fordern?
Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Marc-Philipp Geiselmann befassen sich in dieser Folge mit dem wegweisenden Urteil des Bundesgerichtshofs, welches sich mit diesen Fragen beschäftigt. Ebenso wird dieEntscheidung der Richterinnen und Richter beleuchtet, in diesem Fall erstmals ein sogenanntes Leitentscheidungsverfahren durchzuführen. Genaueres lässt sich im auch DFN-Infobrief Recht 03/2025 nachlesen.
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Systemische Risiken auf Online-Plattformen
In dieser Folge geht es um die Regulierung von Online-Plattformen. Der DSA nimmt dabei erstmals auch die systemische Bedeutung der sehr großen Online-Plattformen in den Blick. Systemische Risiken müssen analysiert, bewertet und gemindert werden. Besonders die Plattform TikTok geriet schon im ersten Jahr mehrfach ins Visier der Aufsichtsbehörden. Über diese Hintergründe sprechen die Wiss. Mit. Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi. Zum Hintergrund empfiehlt sich auch ein Blick in den DFN-Infobrief Recht 09/2024.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Schrems vs. Meta
Der Datenschutzaktivist Max Schrems hat vor dem EuGH ein Urteil gegen Meta erwirkt. Dabei geht es um die zulässige Speicherdauer von Daten und die Frage der Zulässigkeit der Verarbeitung besonders sensibler Daten. Die wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Marc-Philipp Geiselmann diskutieren in dieser Folge, wie der EuGH das Prinzip der Datensparsamkeit konkret anwendet und ob Meta auch besonders sensible Daten über Dich verarbeiten darf.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Wie werden KI-Modelle reguliert?
Große KI-Sprachmodelle beschäftigen nach wie vor Politik und Gesellschaft. Mit der KI-Verordnung hat die EU im vergangenen Jahr erstmals rechtliche Pflichten speziell für Anbieter von KI-Modellen festgelegt. Doch was sind KI-Modelle im Unterschied zu KI-Systemen - und was beinhalten die neuen Regelungen? In dieser Folge gehen die Wiss. Philipp Schöbel und Nikolaus von Bernuth diesen Fragen auf den Grund.
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Interessenabwägung für rechtmäßige Datenverarbeitungen
Zahlreiche Verarbeitungen von personenbezogenen Daten werden auf den Erlaubnistatbestand in Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gestützt, der eine Datenverarbeitung aufgrund eines berechtigten Interesses des Verantwortlichen erlaubt, sofern nicht die Interessen, Grundfreiheiten und Grundrechte der betroffenen Person überwiegen. Der Tatbestand geht in der Praxis mit einer großen Rechtsunsicherheit einher. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Ole-Christian Tech und Johannes Müller die Leitlinien des Europäischen Datenschutzausschusses zu dem Erlaubnistatbestand vor und zeigen die im Leitfaden enthaltenen Kriterien auf, die in der Praxis bei der Abwägung helfen können. Vertiefte Informationen zu der Thematik können dem DFN-Infobrief Recht 01/2025 entnommen werden.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Fairer Wettbewerb für Suchmaschinen?
Ein US-Bundesgericht hat in einem kartellrechtlichen Verfahren ein Urteil gegen Google gefällt. Gegenstand des Verfahrens waren Verträge, die Google mit anderen Webbrowser-Anbietern wie Mozilla Firefox, Opera oder auch Geräteherstellern wie Apple und Samsung geschlossen hatte, um Google als Standardsuchmaschine zu etablieren. In dieser Folge sprechen die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel über die möglichen Folgen des Urteils und die Suchmaschinenregulierung in Europa. Weitere ausführliche Informationen enthält der Infobrief Januar 2025.
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Bismarck und das Recht am eigenen Bild
Ein alltägliches Szenario an Hochschulen: Bei Konferenzen und Tagungen entstehen zahlreiche Fotos von Gästen und Teilnehmern, die anschließend auf Webseiten und in sozialen Medien veröffentlicht werden. Während Veranstalter ein nachvollziehbares Interesse an der Dokumentation und Bewerbung ihrer Events haben, werfen diese Aufnahmen wichtige rechtliche Fragen auf.
In dieser Episode beleuchten die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech die komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Veröffentlichung von Personenfotografien. Sie erklären, welche Rolle dabei nicht nur das Kunsturheber- und Datenschutzrecht spielen, sondern auch was Fürst Otto von Bismarck mit dieser Frage zu tun hat.
Vertiefend finden Sie hier auch einen Infobrief zu dem Thema: https://recht.dfn.de/wp-content/uploads/2025/01/Infobrief_Recht_1-2025_1.pdf.
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KI und Datenschutz - Ein Bericht von der 11. DFN-Konferenz Datenschutz
Forschungsstelle Recht im DFN meets 11. DFN-Konferenz Datenschutz.
In dieser Folge von Weggeforscht berichtet das gesamte Team der Forschungsstelle Recht im DFN von den Eindrücken und Erkenntnissen der 11. DFN-Konferenz Datenschutz.
Die Konferenz fand am 26. und 27.11.2024 in Hamburg statt und thematisierte das komplexe Verhältnis von Datenschutz und Künstlicher Intelligenz. In sechs Vorträgen berichteten verschiedene Persönlichkeiten aus der Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung von technischen Neuerungen sowie Chancen und Herausforderungen beim Einsatz von KI – gerade mit Bezug zum Datenschutz. Für weitere Informationen zur europäischen KI-Verordnung empfehlen wir unsere Folge zu „Grundbegriffen der KI-Verordnung“.
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Grundbegriffe des Datenschutzrechts
In dieser Folge unseres Podcasts entschlüsseln wir die Grundbegriffe des Datenschutzrechts, die jeder kennen sollte. Datenschutz ist ein allgegenwärtiges Thema, das in unserer digitalisierten Welt eine hohe Bedeutung hat. Doch was verbirgt sich hinter Begriffen wie personenbezogene Daten, Einwilligung oder Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)?
Gemeinsam klären die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann die wichtigsten Konzepte und erklären, warum Datenschutz alle betrifft – egal, ob Privatperson oder Unternehmen. Wir sprechen über die Rechte von Betroffenen, die Pflichten von Datenverarbeitern und beleuchten die Prinzipien des Datenschutzrechts.
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Militärische Forschung an Hochschulen
Die Frage nach der Zulässigkeit militärischer Forschung an staatlichen Hochschulen hat (wieder) an Bedeutung gewonnen. In dieser Folge von Weggeforscht beleuchten die Wiss. Mit. Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel die rechtlichen Hintergründe der sogenannten Zivil- und Friedensklauseln. Anlass ist ein neues Gesetz in Bayern, das Zivilklauseln an Hochschulen für unzulässig erklärt und eine stärkere Kooperation von Hochschulen und Bundeswehr anstrebt. Ausführliche Informationen enthält der DFN-Infobrief Recht Oktober 2024.
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Urheberrechtliche Zulässigkeit des KI-Trainings
Beim Training von KI-Modellen muss das Urheberrecht beachtet werden, sofern die Trainingsdaten urheberrechtlich geschützt sind. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Marc-Philipp Geiselmann und Johannes Müller vor, inwieweit die Regelungen des Urheberrechts das Trainieren von KI-Modellen zu wissenschaftlichen Zwecken erlauben. Hierbei gehen sie auch auf das jüngst ergangene Urteil des LG Hamburg zu der Anwendbarkeit bestehender Schrankenregelungen auf das KI-Training ein. Vertiefte Informationen zu dem Thema können dem DFN-Infobrief Recht 11/2024 entnommen werden.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Grundbegriffe der KI-Verordnung
In dieser Folge aus Berlin werfen wir einen genaueren Blick auf Grundbegriffe und die Struktur der KI-Verordnung ("AI-Act"). Es geht um KI-Systeme, KI-Modelle sowie darum, wer Anbieter und wer Betreiber ist. Was bedeutet der risikobasierte Ansatz, und für wen gilt die KI-Verordnung überhaupt? Mit diesen Grundlagen beschäftigen sich die Wiss. Mit. Philipp Schöbel und Nikolaus von Bernuth.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Darf ich Beamte filmen?
Die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Aufzeichnung von behördlichen Einsätzen wird in der Literatur und Rechtsprechung seit Jahren kontrovers diskutiert.
Nach einer hierzu ergangenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Juli 2015, 1 BvR 2501/13, sind die genauen Konturen der Zulässigkeit von Aufnahmen von Beamten im Einsatz nach wie vor unklar.
Was Strafrecht, Urheberrecht und Datenschutzrecht mit dieser Frage zu tun haben, erläuterte nun das Kammergericht Berlin umfassend.
In dieser Folge stellen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Marc-Philipp Geiselmann und Ole-Christian Tech das Urteil vor und ordnen es kritisch in die bisher ergangene Rechtsprechung zur § 33 KunstUrhG, § 201 StGB und § 42 BDSG ein.
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Informationsfreiheit und Transparenz
Staatliche Hochschulen sind regelmäßig mit Anträgen auf Zugang zu Informationen über die Informationsfreiheitsgesetze konfrontiert.
Die wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi besprechen in dieser Folge Weggeforscht die wichtigsten Fragen zu Informationsfreiheitsansprüchen und Transparenz: Welche Zugangsrechte gibt es für amtliche Informationen im Allgemeinen? Wie sollten Hochschulen reagieren? Wann sind sie zur Auskunft verpflichtet? Wie können Forschende von Informationsanfragen profitieren?
Außerdem informieren sie über die neueren Entwicklungen hin zu mehr Transparenzgesetzen.
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Hinweisgeberschutzgesetz
Das neue Hinweisgeberschutzgesetz hat den Anspruch Beschäftigte, die Missstände in Unternehmen wahrnehmen und melden möchten, umfassend zu schützen. Dazu sollen Meldestellen eingerichtet werden und der Hinweisgeber anonym bleiben. Wer Meldestellen einzurichten hat und ob der Schutz von Hinweisgebern gelingen kann, das besprechen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann in dieser Folge. Weitere Informationen befinden sich im Infobrief-Recht vom September 2024.
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Wissenschaftlicher Nachwuchs und befristete Arbeitsverträge
Der Hashtag #ichbinhanna hat den prekären Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft eine Stimme verliehen. Insbesondere die Befristung der Arbeitsverträge als Standard führen zu großer Unsicherheit und Frust im akademischen Mittelbau. Unter diesem Eindruck will der Gesetzgeber das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG), das die Grundlage der beschriebenen Verhältnisse ist, reformieren.
Was im Arbeitsrecht eigentlich der Standard ist, welche Regeln bislang in der Wissenschaft galten und ob die Reform nun das Potenzial hat, die Lage zu verbessern - diesen Fragen gehen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Philipp Schöbel in dieser Folge Weggeforscht nach.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Täuschungen durch KI-Einsatz bei Prüfungsleistungen
Die unmarkierte Verwendung von Texten, die von LLMs verfasst wurden, stellt im Rahmen universitärer Prüfungsleistungen regelmäßig ein wissenschaftliches Fehlverhalten dar. In dieser Folge von Weggeforscht stellen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann eine Entscheidung des VG Münchens vor, die sich mit der Frage beschäftigt, wie eine Universität rechtssicher nachweisen kann, dass im Rahmen einer universitären Prüfungsleistung verbotenerweise KI verwendet wurde. Vertiefte Informationen können hierzu dem DFN-InfobriefRecht 05/2024 entnommen werden.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Digitaler Nachlass
In dieser Folge Weggeforscht aus Berlin geht es um den digitalen Nachlass einer verstorbenen Person. Was passiert mit verbliebenen Social-Media- oder E-Mail-Accounts? Wer hat darauf Zugriff? Die Angehörigen, die Erben, oder niemand? Stehen dem Zugriff Rechtsgüter wie das Allgemeine Persönlichkeitsrecht, das Datenschutzrecht oder das Fernmeldegeheimnis entgegen?
Außerdem sind auch Hochschulen und Forschungseinrichtungen regelmäßig damit konfrontiert, wie mit dem digitalen Nachlass verstorbener Mitarbeiter:innen umzugehen ist.
Diesen Fragen gehen die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Anna Maria Yang-Jacobi und Nikolaus von Bernuth nach.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Die Datenraumstrategie der Europäischen Union
Die Europäische Union verfolgt mit der Datenstrategie das ambitionierte Ziel, Europa fit für das digitale Zeitalter zu machen. Ein integraler Bestandteil dieser Strategie sind die spezifischen Datenräume für strategisch wichtige Sektoren.
In dieser Folge stellen die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Ole-Christian Tech die sektorspezifischen Regulierungsansätze der Datenstrategie, unter anderem den European Health Data Space und die Financial Data Access Regulation (FIDAR) vor und ordnen diese in die bestehende Datenregulierung der EU ein.
Viel Spaß beim Hören!
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Neues Beamtengesetz in Brandenburg
Hallo aus Berlin!
In dieser erstmals in Berlin produzierten Folge von Weggeforscht geht es inhaltlich um die neuen Regelungen im brandenburgischen Beamtengesetz. Mit diesen Verschärfungen im Beamtengesetz soll Fällen von Extremismus im Beamtentum entgegengewirkt werden. Was genau verändert wurde und inwiefern Professor:innen sowie deren Wissenschaftsfreiheit davon betroffen sind, besprechen in dieser Folge die wissenschaftlichen Mitarbeiter Nikolaus von Bernuth und Philipp Schöbel.
Weitere Informationen zu dieser Thematik sind im bald verfügbaren DFN-Infobrief Recht 07/2024 zu finden.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)
Datenschutz bei KI-Anbietern
Künstliche Intelligenz ist weiter auf dem Vormarsch. Viele Arbeitgeber und auch Hochschulen stehen vor der Frage, ob sie ihren Mitarbeitenden und Studierenden künstliche Intelligenz anbieten sollen. Der Datenschutz wirft dabei fast schon traditionell die größten Bedenken auf. Wie die verschiedenen KI-Anbieter mit dem Datenschutz umgehen, darüber sprechen in dieser Folge die wissenschaftlichen Mitarbeiter Johannes Müller und Marc-Philipp Geiselmann.
Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)